Die Türkei hat sich viele Jahre lang ausschließlich als ein Land dargestellt, aus dem Menschen nach Europa auswandern. Heute jedoch ist sie gleichzeitig ein Land, aus dem Menschen auswandern, in das Menschen einwandern, das als Transitland dient und das seine eigenen Bürger aus wirtschaftlichen, politischen und sozialen Gründen in andere Länder entsendet. Migration ist für die Türkei kein vorübergehendes „Problem“ mehr, sondern eine der grundlegenden Fragen der klassenbezogenen, politischen und gesellschaftlichen Struktur des Landes.
Die Migrationsdebatten in der Türkei drehen sich meist nur um die Menschen, die die Grenze überqueren. Zahlen, Lager, Rückführungszentren, Diskussionen um die Staatsbürgerschaft und Slogans, die in Wahlkampfzeiten laut werden … Doch die Migration allein auf die Frage „Wer ist gekommen?“ zu reduzieren, lässt das eigentliche Problem aus dem Blickfeld geraten. Denn Migration ist nicht nur eine Bewegung über Grenzen hinweg. Migration ist die Folge von Krieg, Armut, Arbeitslosigkeit, Unterdrückung, Ungleichheit, Zwangsvertreibung und dem Verlust der Zukunftsperspektive.
Die Migrationsgeschichte der Türkei ist voll von deutlichen Beispielen dafür.
Ab den 1960er Jahren gingen Hunderttausende Menschen als Arbeitskräfte vor allem nach Deutschland und in andere europäische Länder. In jenen Jahren war die Türkei ein Land, das Arbeitskräfte exportierte. Die Menschen wandten sich anderen Ländern zu, um bessere Löhne, eine sicherere Zukunft und die Möglichkeit zu erhalten, ihre Familien zu unterstützen. Diese Migration wurde mit der Zeit dauerhaft; es kam zu Familienzusammenführungen, zweite und dritte Generationen wurden geboren, und es bildete sich eine bedeutende Bevölkerung türkischer Herkunft in der wirtschaftlichen und sozialen Struktur Europas heraus.
Die Auswanderung aus der Türkei beruhte jedoch nie ausschließlich auf wirtschaftlichen Gründen.
Nach dem Militärputsch vom 12. September 1980 waren Tausende Menschen gezwungen, das Land aus politischen Gründen zu verlassen. Linke, Gewerkschafter, Journalisten, Studenten, kurdische Politiker und verschiedene oppositionelle Kreise suchten Zuflucht in Europa. Auch in späteren Jahren führten politischer Druck, Konflikte und Menschenrechtsverletzungen zu neuen Exilwellen.
Die Dorfräumungen und bewaffneten Auseinandersetzungen in den kurdischen Provinzen in den 1990er Jahren führten zu einer der größten Binnenmigrationsbewegungen in der jüngeren Geschichte der Türkei. Hunderttausende Menschen wurden aus ihren Dörfern und Wohnorten in die Großstädte getrieben. Istanbul, Mersin, Adana, Izmir, Diyarbakır und andere Städte trugen die sozialen Folgen dieser Zwangsvertreibung.
Diese Menschen wurden oft nicht einmal als „Migranten“ bezeichnet, da sie die Landesgrenze nicht überschritten hatten. Dabei erlebten sie eine der härtesten Formen der Migration: den gewaltsamen Verlust ihres Zuhauses, ihres Landes, ihrer Lebensgrundlage, ihres sozialen Umfelds und ihrer Lebensweise.
Wenn heute über Migration diskutiert wird, gerät diese Geschichte weitgehend in Vergessenheit.
Mit dem Krieg in Syrien hat sich das Migrationsregime der Türkei grundlegend verändert. Millionen Syrer kamen in die Türkei. Die Türkei ist nun nicht mehr nur ein Herkunftsland, sondern auch ein Land, das in sehr großem Umfang Migranten aufnimmt. In der Folge versuchten Menschen aus Afghanistan, dem Irak, dem Iran sowie verschiedenen Regionen Afrikas und Asiens, über die Türkei nach Europa zu gelangen, oder blieben in der Türkei.
Damit nahm die Türkei gleichzeitig drei verschiedene Rollen ein: die eines Auswanderungslandes, eines Aufnahmelandes und eines Transitlandes.
Diese Situation hat nicht nur zu einer demografischen Veränderung geführt. Gleichzeitig hat sie die Arbeitskraft von Migranten zu einem wichtigen Bestandteil der türkischen Wirtschaft gemacht.
Migranten aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern werden in der Textilindustrie, in der Landwirtschaft, im Baugewerbe, in der Industrie, im Dienstleistungssektor und in der Schattenwirtschaft zu niedrigen Löhnen beschäftigt. Oft arbeiten sie ohne soziale Absicherung, in langen Arbeitszeiten und unter Bedingungen, die Arbeitsunfälle begünstigen.
Die grundlegende Frage lautet hier: Wer ist dafür verantwortlich, dass Migranten zu niedrigen Löhnen arbeiten?
Sind es die Migranten selbst oder das Wirtschaftssystem, das sie als unsichere und billige Arbeitskräfte ausnutzt?
Diese Unterscheidung ist wichtig. Denn es ist äußerst einfach, Migranten als Ursache für Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit und Armut darzustellen. Viel schwieriger ist es jedoch, die strukturellen Bedingungen zu diskutieren, die die Löhne drücken, die gewerkschaftliche Organisation schwächen, die Schwarzarbeit fördern und die Arbeitskraft verbilligen.
Genau hier zeigt sich der politisch nützlichste Aspekt der Migrantenfeindlichkeit.
Wenn sich die Wirtschaftskrise verschärft, lässt sich die Wut der Gesellschaft nicht nach oben, sondern nach unten lenken. Steigen die Mieten, werden die Migranten beschuldigt. Steigt die Arbeitslosigkeit, werden die Migranten beschuldigt. Wenn die Löhne sinken, werden die Migranten beschuldigt. Sind die öffentlichen Dienstleistungen unzureichend, werden erneut die Migranten zur Zielscheibe gemacht.
Auf diese Weise werden die schwächsten Teile der Gesellschaft gegeneinander ausgespielt.
Während arme türkische Staatsbürger und arme syrische Arbeiter gegeneinander aufgehetzt werden, bleibt die Wirtschaftsordnung, die beide zur Prekarität verdammt, aus der Diskussion ausgeklammert.
Die Feindseligkeit gegenüber Migranten ist daher nicht nur eine Frage von Vorurteilen. Sie erfüllt zugleich eine klassenbezogene Funktion.
Sie verschärft den Wettbewerb unter den Arbeitnehmern, verhindert die Bildung gemeinsamer Forderungen und erschwert die Organisation der Arbeiterschaft. Während dem einheimischen Arbeitnehmer gesagt wird: „Ein Migrant hat dir den Job weggenommen“, wird dem Migranten die Botschaft vermittelt: „Wenn du dich wehrst, wirst du abgeschoben.“
Letztendlich ist der Gewinner das Kapital, das Arbeitskräfte zu niedrigeren Löhnen und mit weniger Rechten beschäftigen kann.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der Migrationsdebatte in der Türkei sind die Beziehungen zur Europäischen Union.
Europa versucht seit vielen Jahren, seine Grenzen über sein eigenes Territorium hinaus zu verlagern. Die Türkei ist zu einem wichtigen Zentrum dieser Politik geworden. Die mit der Europäischen Union geschlossenen Abkommen haben dazu geführt, dass die Türkei als Pufferstaat positioniert wurde, der Migranten außerhalb der europäischen Grenzen hält.
So wurde die Mobilität von Menschen zwischen der Türkei und Europa zunehmend zu einem Verhandlungsthema.
Migranten gelten nun nicht mehr nur als Menschen, die geschützt werden müssen, sondern werden zunehmend als Instrumente in diplomatischen Verhandlungen zwischen Staaten betrachtet.
Auf der einen Seite fordert Europa: „Schützt unsere Grenzen.“ Auf der anderen Seite nutzt die Türkei Migranten zeitweise als Mittel des politischen Drucks.
Diejenigen, die in dieser Gleichung am wenigsten Mitspracherecht haben, sind jedoch die Migranten selbst.
Weder darüber, ob sie nach Europa gelangen können, noch darüber, unter welchen Bedingungen sie in der Türkei leben werden, noch darüber, ob sie zurückgeschickt werden oder nicht – all das können sie meist nicht selbst entscheiden.
Je mehr die Migrationspolitik zur Sicherheitspolitik wird, desto unsichtbarer wird der Mensch selbst.
Grenzen werden errichtet, Mauern werden höher, Abschiebezentren nehmen zu, Festnahmen und Abschiebungen nehmen zu.
Doch niemand stellt die folgende Frage oft genug:
Warum haben sich diese Menschen auf den Weg gemacht?
Warum lässt ein Mensch sein Geburtsland, seine Familie, seine Freunde, seine Sprache und all seine Gewohnheiten zurück?
Die meisten Menschen entscheiden sich nicht aus Abenteuerlust für die Migration. Migration ist oft das Ergebnis einer Verengung der Alternativen.
Wenn Krieg herrscht, fliehen die Menschen.
Wenn es politische Unterdrückung gibt, fliehen die Menschen.
Wenn sie keine Arbeit finden, keine Zukunft für ihre Kinder sehen, ihre Schulden nicht bezahlen können, wegen ihrer Überzeugungen Gefahr laufen, ins Gefängnis zu kommen, als Frau der Gewalt nicht entkommen können oder wegen ihrer Identität unter Druck stehen, suchen die Menschen nach einer Möglichkeit, woanders zu leben.
Das gilt nicht nur für diejenigen, die in die Türkei kommen.
Auch aus der Türkei suchen heute zahlreiche junge Menschen nach Wegen, ins Ausland zu gehen.
Ärzte, Ingenieure, Wissenschaftler, Studierende, Künstler, IT-Fachkräfte und Menschen aus verschiedenen Berufen versuchen, sich in anderen Ländern ein neues Leben aufzubauen.
Diese Abwanderung lässt sich nicht allein mit dem Begriff „Braindrain“ erklären.
Denn es geht nicht nur um höhere Gehälter.
Die Menschen suchen nach Rechtssicherheit, Meinungsfreiheit, guten Arbeitsbedingungen, Bildung, Lebensqualität und einer Perspektive für die Zukunft.
Wenn ein bedeutender Teil der jungen Menschen eines Landes beginnt, seine Zukunft in anderen Ländern zu sehen, ist Migration nicht mehr nur eine individuelle Entscheidung. Sie wird zu einem gesellschaftlichen Indikator.
Die Türkei befindet sich heute genau an diesem Punkt.
Einerseits werden die ins Land kommenden Migranten gefragt: „Warum seid ihr hier?“
Andererseits suchen Millionen türkischer Staatsbürger nach einer Antwort auf die Frage: „Wie komme ich hier weg?“
Dieser Widerspruch ist vielleicht der auffälligste Aspekt der Migrationsdebatte in der Türkei.
Es ist leicht, Menschen, die in die Türkei kommen, zu verurteilen, ohne die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse in ihren Heimatländern zu berücksichtigen. Eine Gesellschaft, die sich jedoch nicht fragt, warum ihre eigenen jungen Menschen nach Deutschland, in die Schweiz, in die Niederlande, nach Kanada oder in andere Länder gehen wollen, befindet sich in einer großen Widersprüchlichkeit.
Wenn wir die Migrationsfrage wirklich verstehen wollen, müssen wir neben der Frage „Wer ist gekommen?“ auch die Frage „Wer geht und warum geht er?“ stellen.
Ebenso dürfen wir die geschlechtsspezifische Dimension der Migration nicht außer Acht lassen.
Migrantinnen sind mit vielschichtigen Ungleichheiten konfrontiert, die sowohl aus ihrer Migrantenschaft als auch aus ihrer Geschlechtszugehörigkeit resultieren. Themen wie Ausbeutung in der Schattenwirtschaft, Hausarbeit, Gewalt, Menschenhandel, Zugang zu Gesundheitsversorgung und Kinderbetreuung müssen im Mittelpunkt der Migrationspolitik stehen.
Ähnliches gilt auch für Kinder.
Der Zugang von Migrantenkindern zur Bildung, Sprachprobleme, Kinderarbeit und Diskriminierung dürfen nicht einfach unter dem Stichwort „Integration“ abgetan werden.
Welchen Pass ein Kind besitzt, darf nicht darüber entscheiden, ob es ein Recht auf Bildung, Gesundheit und Sicherheit hat.
Der Maßstab der Migrationspolitik sollte nicht darin bestehen, wie streng die Grenze bewacht wird, sondern darin, inwieweit das Leben und die Würde des Menschen geschützt werden.
In der Türkei werden Migranten hingegen zunehmend zu einem der wichtigsten Instrumente der Wahlpolitik.
Die Parteien versuchen, mit Hilfe der Migranten Wählerstimmen zu gewinnen.
Während die eine Seite ihre Abschiebepolitik verschärft, kontert die andere Seite mit noch härteren Versprechungen.
So wird das menschliche Leben zum Spielball des politischen Wettbewerbs.
Die Migranten selbst haben in dieser Debatte meist kein Mitspracherecht.
Alle reden über sie, aber nur sehr wenige fragen, was sie denken, was sie erleben, warum sie gekommen sind und was sie wollen.
Wir von GOCCOM sind der Meinung, dass genau an dieser Stelle eine andere Sprache notwendig ist.
Es ist möglich, über Migration zu sprechen, ohne sie zu romantisieren, ohne ihre Probleme zu ignorieren, aber auch ohne die Migranten zu Sündenböcken zu machen.
Grenzpolitik lässt sich diskutieren.
Über die Steuerung der Migration lässt sich diskutieren.
Über die Kapazitäten der öffentlichen Dienste lässt sich diskutieren.
Über Beschäftigungs-, Wohnungs- und Bildungspolitik lässt sich diskutieren.
Doch die Antwort auf all diese Fragen darf niemals Rassismus, Hass und kollektive Bestrafung sein.
Eine Politik, die Menschen aufgrund ihrer Nationalität abwertet, löst kein gesellschaftliches Problem.
Ganz im Gegenteil: Sie schafft neue Ungleichheiten und neue Konflikte.
Was die Türkei braucht, ist keine härtere Rhetorik gegenüber Migranten, sondern ein ernsthaftes politisches Programm zur Bekämpfung der Ursachen der Migration.
Ohne eine Auseinandersetzung mit der Kriegspolitik lässt sich die Migration nicht stoppen.
Ohne die Bekämpfung von Armut und Ungleichheit lässt sich die Wirtschaftsmigration nicht verringern.
Ohne die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit lässt sich politische Migration nicht verhindern.
Menschen werden weiterhin aus Ländern wegziehen, in denen sie keine Zukunft sehen.
Diese Tatsache gilt auch für die Türkei.
Ein Teil der Menschen, die heute in der Türkei leben, ist aus anderen Ländern hierhergekommen.
Ein bedeutender Teil der in der Türkei Geborenen erwägt hingegen, in ein anderes Land zu gehen.
Es ist unmöglich, die Geschichten dieser beiden Gruppen völlig getrennt voneinander zu betrachten.
Beide sind Menschen, die sich in unterschiedliche Richtungen derselben globalen Ordnung bewegen.
Die einen fliehen vor dem Krieg.
Die andere vor der Arbeitslosigkeit.
Die einen vor politischer Unterdrückung.
Die andere vor der Perspektivlosigkeit.
Der eine überquert die Grenze und kommt in die Türkei.
Der andere steht in der Warteschlange für ein Visum, um die Türkei verlassen zu können.
Deshalb müssen wir den Menschen in den Mittelpunkt der Migrationsfrage stellen.
Der Migrant ist nicht die Ursache dieses Systems.
Meistens ist er deren Folge.
Es ist leicht, Menschen gegeneinander auszuspielen, die den Preis für Krieg, Armut, Unterdrückung, Arbeitslosigkeit und Ungleichheit zahlen.
Schwierig ist es hingegen, das System zu hinterfragen, das sie dazu zwingt, ihre Heimat zu verlassen.
Was die Türkei in der Migrationsfrage braucht, sind nicht noch mehr Angst, Hass und Feindseligkeit, sondern eine neue politische Sprache, in deren Mittelpunkt Rechte, Gleichheit, Solidarität und die Menschenwürde stehen.
Denn zwischen dem Menschen, der heute auf dieser Seite der Grenze als „Fremder“ gilt, und dem türkischen Staatsbürger, der morgen an der Grenze eines anderen Landes als „Fremder“ wartet, liegt nicht so große Distanz, wie man meinen könnte.
Die grundlegende Forderung beider ist dieselbe:
Ein sicheres, freies und der Menschenwürde entsprechendes Leben.
GOCCOM Türkei
